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Montag, 15. Mai 2023
Die virtuelle Mitgliederversammlung des (eingetragenen) Vereins und deren Regelung in der Satzung
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Das Vereinsregister hatte die Anmeldung der (einstimmig beschlossenen) satzungsändernden Regelung zur Ausübung von Mitgliedschaftsrechten in...
Freitag, 5. August 2022
Der Dorfladen als eingetragener (Ideal-) Verein, § 21 BGB
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Die Beteiligten zu 2. und 3. meldeten den Verein „-Laden“ beim zuständigen Amtsgericht in das Vereinsregister an. In der Satzung war in der ...
Montag, 21. Februar 2022
Abgrenzung des wirtschaftlichen vom Idealverein – Gaststättenbetrieb als Vereinszweck
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Der Antragsteller, ein Verein, wurde am 27.03.2021 mit dem Zweck des Betriebs einer Gaststätte errichtet und beantragte am 19.04.2021 seine ...
Mittwoch, 11. November 2020
Voraussetzungen zur gerichtlichen Ermächtigung zur Einberufung der Mitgliederversammlung eines Vereins
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Der Beschwerdeführer war Mitglied in einem 2012 gegründeten und seit 2013 im Vereinsregister eingetragenen Verein und begehrte unter Verwe...
Freitag, 17. Juni 2016
Fehlende Grundbuchfähigkeit lediglich unter dem Vereinsnamen eines nicht im Vereinsregister eingetragenen Vereins
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Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, §§ 705ff BGB) ist nach der gesetzlichen Regelung rechtsfähig, also Träger von Rechten und Pfl...
Dienstag, 13. Mai 2014
Vereinsrecht: Fehlerhafte Einladung zur Mitgliederversammlung führt grundsätzlich zur Nichtigkeit gefasster Beschlüsse
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Bild: Rainer Sturm / pixelio.de Die Einberufung zu einer Mitgliederversammlung muss entsprechend der Satzung des Vereins erfolgen. Wird...
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