Recht kurz gefasst
Aktuelle Rechtsprechung und Kommentare sowie Berichte zu allen Rechtsgebieten.
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Niehus Rechtsanwälte
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Montag, 24. Februar 2014
Lohnsteuer: Betriebsfeier und Berechnung des Abzugs
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Mit zwei Urteilen vom 16.05.2013 (– VI R 94/10- und – VI R 7/11 -) hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Kriterien zur Ermittlung der Kos...
Freitag, 21. Februar 2014
Keine unbegrenzte Rückwirkung von (Steuer-) Gesetzen
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Gerne erlässt der Gesetzgeber Gesetze, die in die Vergangenheit wirken. Insbesondere bei Steuergesetzen ist dies der Fall. Das Bundesverfas...
Samstag, 15. Februar 2014
Umsatzsteuer: Aufteilungsmassstab bei gemischter Immobiliennutzung
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Der BFH hat bei gemischter Gebäudenutzung (Wohn- und Geschäftshaus) und Option zur Umsatzsteuer nach Vorlage einer notwendigen Vorfrage bei...
Freitag, 14. Februar 2014
Überlange Verfahrensdauer und doch kein Schadensersatz ?
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Überlange Verfahrensdauer wurde häufig bemängelt. Und ab und an kam es auch zu Klagen; sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Eur...
Samstag, 8. Februar 2014
Einkommensteuer: Kein anschaffungsnaher Aufwand bei Schadensersatzzahlung des Verkäufers einer Immobilie
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Der Käufer einer Immobilie stellte nach Erwerb Mängel fest, für die der Verkäufer einzustehen hatte. Er wandte zur Beseitigung € 13.211,0...
2 Kommentare:
Samstag, 1. Februar 2014
Fitnessstudio-Vertragsrecht: Depression als Krankheit und Nachweispflicht des Nutzers
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Immer wieder wird eine Krankheit als Kündigungsgrund für eine außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrages benannt. Vorliegend...
Mittwoch, 29. Januar 2014
Mietrecht: Anstrich als Schadensersatzanspruch
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Petra Bork - pixelio.de Unabhängig von der Frage ob eine (wirksame) Vereinbarung über Schönheitsrenovierungen getroffen wurde, kann der...
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